In einem Streit um angeblich gefälschte Schuhe der Marke CONVERSE hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) unter anderem mit grundsätzlichen Beweisfragen auseinander zu setzen. Nach Ansicht des mit der Sache be [ ... ]

Mit Beschluss vom 29. Juli 2011 hat das Landgericht München zum anzusetzenden Streitwert in einem auf markenrechtliche Unterlassung gerichteten Verfahren ausgeführt. In der Sache, bei der es um eine Verletzu [ ... ]

Eingetragene Marken müssen auch im Verkehr benutzt werden, damit dem jeweiligen Inhaber die Rechte an dem Kennzeichen erhalten bleiben. Nach fünfjähriger Nichtbenutzung können Ansprüche aus dem Kennzeichen [ ... ]

Unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung können kennzeichenrechtliche Ansprüche wegen einer Verletzung durch die Registrierung von Domain-Namen nicht nur gegen den Anmelder bestehen, sondern unter Umstände [ ... ]

Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung vom 6. Oktober 2011 zugunsten der Microsoft Corporation entschieden. Bei dem Streit ging es im Wesentlichen um die Frage, ob Windows-Recovery-CDs zu gebrauchten  [ ... ]

Markenanmeldungen sind - ebenso wie zum Beispiel Unternehmenseintragungen in das Handelsregister -  öffentlich zugänglich und für jedermann einsehbar. Die zuständigen Markenämter veröffentlichen alle rel [ ... ]

Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, wenn in dem Gebäude frü [ ... ]

Soll z.B. in Markensachen eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, bedarf es neben dem Verfügungsanspruch eines Verfügungsgrunds, der im wesentlichen die besondere Eilbedürftigkeit der Sache voraus setzt [ ... ]

Sowohl zum Eintragungs- als auch zum Entscheidungszeitpunkt fehlt bzw. fehlte der angegriffenen Marke "Das segelnde Klassenzimmer" die erforderliche Unterscheidungskraft. Die Wortfolge wird in Bezug auf die  [ ... ]

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte (...) erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhas [ ... ]