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Markenanmeldung

Um für ein Kennzeichen den Schutz einer eingetragenen Marke zu erlangen, muss die Marke bei der zuständigen Behörde angemeldet werden.

Die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA oder einer europäischen Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM ist standartisiert und grundsätzlich jedem möglich. Allerdings kosten fehlerhafte Anmeldungen Zeit und unter Umständen viel Geld. Die Ausarbeitung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, das sowohl die formellen Anforderungen erfüllt als auch den Zielen des Anmelders gerecht wird, erfordert Erfahrung. Die Abwicklung des Eintragungsverfahren wird durch nötige Monierungen oft verzögert. Die zuständigen Markenämter prüfen angemeldete Kennzeichen auf ihre Eintragungsfähigkeit, insbesondere darauf, dass keine sogenannten absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. In vielen Fällen werden angemeldete Marken zurückgewiesen, die mit etwas Begründungsaufwand eingetragen werden könnten. Entgegenstehende Kennzeichenrechte Dritter, also inbesondere kollidierende prioritätsältere Marken, werden von Amts wegen überhaupt nicht geprüft! Das hat zur Folge, dass eine bereits eingetragene Marke auf den Widerspruch Dritter hin ganz oder für einzelne Waren und Dienstleistungen wieder gelöscht werden kann.

Überlassen Sie die Anmeldung Ihrer Marke deshalb einem Fachmann. Wir unterstützen Sie gern und bieten Unternehmen, Gewerbetreibenden und Freiberuflern kostengünstige Pauschalkonditionen an.

Je nach Ihren Wünschen und nach den konkreten Erfordernissen wickeln wir für Sie die Anmeldeformalitäten ab oder unterstützen Sie umfassend bei der Markenentwicklung und -eintragung.

Sollten Sie Ihre Marke selbst anmelden, empfehlen wir dringend eine Vorabrecherche.

Für die Markenanmeldung berechnen wir folgende Pauschalen:

1 Markenanmeldung Deutschland einfach - 95,00 EUR
2 Markenanmeldung Deutschland Standard - 165,00 EUR
3 Markenanmeldung Deutschland Premium - 295,00 EUR
4 Markenanmeldung Europa einfach - 345,00 EUR
5 Markenanmeldung Europa Standard - 545,00 EUR
6 Markenanmeldung Europa Premium - 759,00 EUR
Markenrecht Aktuelles
Markenrecht-EntscheidungenBGH zur Beweislast im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte
19.03.2012 | Rechtsanwalt Kujawa

In einem Streit um angeblich gefälschte Schuhe der Marke CONVERSE hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) unter anderem mit grundsätzlichen Beweisfragen auseinander zu setzen. Nach Ansicht des mit der Sache be [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenLG München zum Streitwert von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen
15.03.2012 | Rechtsanwalt Kujawa

Mit Beschluss vom 29. Juli 2011 hat das Landgericht München zum anzusetzenden Streitwert in einem auf markenrechtliche Unterlassung gerichteten Verfahren ausgeführt. In der Sache, bei der es um eine Verletzu [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenBGH legt dem EuGH Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor
25.11.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Eingetragene Marken müssen auch im Verkehr benutzt werden, damit dem jeweiligen Inhaber die Rechte an dem Kennzeichen erhalten bleiben. Nach fünfjähriger Nichtbenutzung können Ansprüche aus dem Kennzeichen [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenMarkenrecht - Internetrecht - BGH zur kennzeichenrechtlichen Haftung des Admin-C
15.11.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung können kennzeichenrechtliche Ansprüche wegen einer Verletzung durch die Registrierung von Domain-Namen nicht nur gegen den Anmelder bestehen, sondern unter Umstände [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenBGH entscheidet zugunsten von Microsoft in Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
06.10.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung vom 6. Oktober 2011 zugunsten der Microsoft Corporation entschieden. Bei dem Streit ging es im Wesentlichen um die Frage, ob Windows-Recovery-CDs zu gebrauchten  [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenWarnung vor amtlich wirkenden Zahlungsaufforderungen durch private Unternehmensverzeichnisse wie IBIP
25.08.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Markenanmeldungen sind - ebenso wie zum Beispiel Unternehmenseintragungen in das Handelsregister -  öffentlich zugänglich und für jedermann einsehbar. Die zuständigen Markenämter veröffentlichen alle rel [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenKino Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude
04.08.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, wenn in dem Gebäude frü [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenEinstweilige Verfügung - Zu langes Zuwarten im Eilverfahren
16.04.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Soll z.B. in Markensachen eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, bedarf es neben dem Verfügungsanspruch eines Verfügungsgrunds, der im wesentlichen die besondere Eilbedürftigkeit der Sache voraus setzt [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenMarkenbeschwerdeverfahren - "Das segelnde Klassenzimmer" für Segelschulen und Schiffsreisen mangels Unterscheidungskraft zu löschen
04.02.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Sowohl zum Eintragungs- als auch zum Entscheidungszeitpunkt fehlt bzw. fehlte der angegriffenen Marke "Das segelnde Klassenzimmer" die erforderliche Unterscheidungskraft. Die Wortfolge wird in Bezug auf die  [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenMarkenrecht - BGH zum Schutz des Lindt-Goldhasen
22.07.2010 | Rechtsanwalt Kujawa

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte (...) erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhas [ ... ]


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