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Markenrecht

Marke Markenrecht Berlin Rechtsanwalt Kujawa Bauersfelde Piraterie Produkt KlassenDie Marke ist das am besten geschützte Kennzeichenrecht überhaupt. Der Markenschutz bedarf nicht zwingend einer Eintragung in das Markenregister. Marken können auch kraft Verkehrsgeltung entstehen (sogenannte notorische Marken). Das Markenrecht kennt neben der eigentlichen Marke weitere geschützte Kennzeichen wie Geschäftszeichen und Herkunftsangaben.

Gerade im Laufe der letzten Jahre erlangt das Markenrecht auch für Privatpersonen immer mehr an Bedeutung. Man denke an die Problematik der Produktpiraterie. Namentlich ebay-Verkäufer haben sich aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Unternehmerstellung von Privatpersonen, die über ebay Verkäufe tätigen, mit markenrechtlichen Problemen auseinanderzusetzen.

Die Kanzlei vertritt Sie in markenrechtlichen Fragen aller Art, insbesondere bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus geschützten Kennzeichen, lizenzrechtlichen Problemstellungen und bei der Abwehr geltend gemachter kennzeichenrechtlicher Ansprüche.

Natürlich unterstützen wir Sie auch bei der Eintragung von deutschen Marken und Gemeinschaftsmarken. Macht eine Eintragung für Sie und Ihr Unternehmen überhaupt Sinn? In welcher Form und für welche Waren und Dienstleistungen soll die Eintragung erfolgen? Wie ist die Marke zu gestalten, ohne dass der Eintragung absolute Schutzhindernisse (Freihaltebedürfnis etc.) entgegenstehen?

Bei der Beurteilung relativer Schutzhindernisse (entgegenstehender Kennzeichenrechte Dritter) stützen wir uns auf professionelle Recherchemethoden, die neben den selbstverständlichen Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen auch Wortstamm- und Vorsilbenrecherchen beinhalten.

Wir beraten und vertreten Sie bei der Erarbeitung von Markenstrategien, Markentransaktionen, dem Monitoring und bei sämtlichen behördlichen Verfahren. Wir unterstützen Sie bei markenrechtlichen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen und übernehmen die Prozessführung.

Bauersfeld & Partner | Rechtsanwälte | Friedrichstrasse 41 | 10969 Berlin | Tel.: 030-2593262-0

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Informationen zum Markenrecht finden Sie in unseren Markenrecht-Rubriken:

Markenrecht Aktuelles
Markenrecht-MitteilungenBGH legt dem EuGH Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor
25.11.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Eingetragene Marken müssen auch im Verkehr benutzt werden, damit dem jeweiligen Inhaber die Rechte an dem Kennzeichen erhalten bleiben. Nach fünfjähriger Nichtbenutzung können Ansprüche aus dem Kennzeichen [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenMarkenrecht - Internetrecht - BGH zur kennzeichenrechtlichen Haftung des Admin-C
15.11.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung können kennzeichenrechtliche Ansprüche wegen einer Verletzung durch die Registrierung von Domain-Namen nicht nur gegen den Anmelder bestehen, sondern unter Umstände [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenBGH entscheidet zugunsten von Microsoft in Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
06.10.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung vom 6. Oktober 2011 zugunsten der Microsoft Corporation entschieden. Bei dem Streit ging es im Wesentlichen um die Frage, ob Windows-Recovery-CDs zu gebrauchten  [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenWarnung vor amtlich wirkenden Zahlungsaufforderungen durch private Unternehmensverzeichnisse wie IBIP
25.08.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Markenanmeldungen sind - ebenso wie zum Beispiel Unternehmenseintragungen in das Handelsregister -  öffentlich zugänglich und für jedermann einsehbar. Die zuständigen Markenämter veröffentlichen alle rel [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenKino Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude
04.08.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, wenn in dem Gebäude frü [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenEinstweilige Verfügung - Zu langes Zuwarten im Eilverfahren
16.04.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Soll z.B. in Markensachen eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, bedarf es neben dem Verfügungsanspruch eines Verfügungsgrunds, der im wesentlichen die besondere Eilbedürftigkeit der Sache voraus setzt [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenMarkenbeschwerdeverfahren - "Das segelnde Klassenzimmer" für Segelschulen und Schiffsreisen mangels Unterscheidungskraft zu löschen
04.02.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Sowohl zum Eintragungs- als auch zum Entscheidungszeitpunkt fehlt bzw. fehlte der angegriffenen Marke "Das segelnde Klassenzimmer" die erforderliche Unterscheidungskraft. Die Wortfolge wird in Bezug auf die  [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenMarkenrecht - BGH zum Schutz des Lindt-Goldhasen
22.07.2010 | Rechtsanwalt Kujawa

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte (...) erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhas [ ... ]


Markenrecht-MitteilungenSymposium zum chinesischen Markenrecht im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München
11.06.2010 | Rechtsanwalt Kujawa

München. Expertinnen und Experten der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC), des chinesischen Markenamtes (CTMO) und ein chinesischer Patentanwalt referieren heute über den Schutz von Marken i [ ... ]


Markenrecht-EntscheidungenMarkenrecht - Internetrecht - Halten eines Domain- Namens als Zeichenbenutzung im geschäftlichen Verkehr
04.06.2010 | Rechtsanwalt Kujawa

Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. Der Er [ ... ]


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