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Internetrecht-Mitteilungen

Hier finden Sie Mitteilungen der Kanzlei Bauersfeld und Partner und der Gerichte zu ausgesuchten Themen im Internetrecht .

1 Beschaffenheitsangabe durch Einstellen in eine bestimmte Rubrik bei ebay Rechtsanwalt Kujawa
2 Entscheidung des AG Tempelhof-Kreuzberg zu Entgelt-Ansprüchen der nexnet Gmbh aus Internet-by-Call-Verbindungen - Nichtigkeit der Forderungsabtretung Rechtsanwalt Kujawa
3 BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion Rechtsanwalt Kujawa
4 BGH zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos Rechtsanwalt Kujawa
5 Verurteilung wegen " Hausverlosung " im Internet rechtskräftig Rechtsanwalt Kujawa
6 EU - Grundrechtsverletzung durch Anordnung gegen einen Anbieter von Internetzugangsdiensten, zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums ein Filter- und Sperrsystem für elektronische Nachrichten einzurichten Rechtsanwalt Kujawa
7 BGH zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags Rechtsanwalt Kujawa
8 Neues Widerrufsrecht ab 11. Juni 2010 - Gesetzesänderung tritt in Kraft Rechtsanwalt Kujawa
9 Internetrecht - BGH zur Haftung des Anschlussinhabers für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss Rechtsanwalt Kujawa
10 Internetrecht - Persönlichkeitsrecht - Recht am eigenen Bild - BGH urteilt: Spiegel Online durfte ein Dossier, in dem alte Wort- und Bild-Berichterstattungen über eine schwere Straftat zusammengefasst sind, zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten Rechtsanwalt Kujawa
11 Internetrecht - Fernabsatz über eBay - Bundesgerichtshof zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen Rechtsanwalt Kujawa
12 Bundestag verabschiedet Gesetzentwurf gegen unerwünschte Telefonwerbung Rechtsanwalt Kujawa
Internetrecht Aktuelles
Internetrecht-EntscheidungenBGH zu Postfach als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen
27.01.2012 | Rechtsanwalt Kujawa

Bei Fernabsatzgeschäften, unter anderem also auch bei Online-Käufen, muss der Verbraucher über sein gesetzliches Widerrufsrecht und die Einzelheiten der Ausübung informiert werden. Dabei muss insbesondere a [ ... ]


Internetrecht-EntscheidungenDENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
01.11.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 27. Oktober 2011 erneut mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen die DENIC die Registrierung eines beanstandeten Domain-N [ ... ]


Internetrecht-EntscheidungenBGH zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag
25.10.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich in einer Entscheidung vom heutigen Tage mit der Frage auseinander gesetzt, unter welchen Umständen der Hostprovider eines Webblogs für die Verbreitung  [ ... ]


Internetrecht-EntscheidungenBGH zu Angebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform
07.10.2011 | Rechtsanwalt Kujawa

Das Einstellen eines zum Verkauf angebotenen Gegenstands in einer falschen Rubrik einer Online-Verkaufsplattform wie ebay ist u.U. als unwahre Angabe zu qualifizieren. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit  [ ... ]


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