Auf eine ergangene und zugestellte einstweilige Verfügung nicht zu reagieren, ist ausgesprochen gefährlich und keinem Unterlassungsschuldner anzuraten.
Unterlässt nämlich ein Unterlassungsschuldner trotz e [ ... ]
Das Urheberrecht gestattet es, Textwerke wie Presseartikel in bestimmten Grenzen in eigenen Beiträgen zu zitieren. Bei Zitaten im Internet geschieht das in der Praxis häufig durch die gegebenenfalls auszugswe [ ... ]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich erneut mit der Frage der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte für Rechtsverletzungen durch Nutzung des Internets zu befassen.
Aufgrund einer Entscheidung de [ ... ]
Nach Ansicht des Berliner Kammergerichts (KG) entzieht sich die Übertragung von Nutzungsrechten durch Formularverträge einer AGB-rechtlichen Erschwerung über die Vorschriften der §§ 32, 32 a UrhG. Sind B [ ... ]